Allgemeine nutzungsbedingungen der mobilen My In&box-app

Allgemeine nutzungsbedingungen der mobilen My In&box-app

aktualisierte Version vom 22. August 2024

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt) regeln die Nutzung der MY IN&BOX-App, die auf Android oder iOS heruntergeladen und mit einer In&box verbunden werden kann.
Die In&box ist das Erkennungsgerät des Airbag-Systems, das verkauft (oder zur Verfügung gestellt) wird und auf der Website my.inemotion.com. präsentiert wird.

Die vorliegenden ANB werden zwischen dem Benutzer oder gegebenenfalls seinen gesetzlichen Vertretern und dem Unternehmens In&motion (nachfolgend das „Unternehmen“ genannt), einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem Kapital in Höhe von 36.291,00 Euro, mit Sitz in 10 rue de la Lyre, Cran Gevrier, 74960 ANNECY, Frankreich, eingetragen im Handelsregister von Annecy unter der Nummer 805 388 329, abgeschlossen.

Jede Nutzung, aus welchem Grund auch immer, der MY IN&BOX-App setzt zwangsläufig die vollständige und vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) voraus.

Jede Nutzung der App durch einen Minderjährigen muss unter der Aufsicht seines gesetzlichen Vertreters erfolgen, der in seinem Namen diese ANB akzeptiert.

Definitionen

„App“ (Applikation) bezeichnet die mobile MY IN&BOX-App, deren Nutzung durch diese ANB geregelt ist und die vom Nutzer über sein Mobiltelefon direkt auf den mobilen Online-Downloadplattformen heruntergeladen werden kann,

„Benutzer“ bezeichnet die Person, die die App nutzt, oder gegebenenfalls deren gesetzliche Vertreter.

– „Allgemeine Nutzungsbedingungen“ oder „ANB“ bezeichnet das vorliegende Dokument und seine etwaigen Anhänge,

„In&box“ bezeichnet das Erkennungsgerät des Airbag-Systems, das die Sensoren enthält und dazu dient, den Aufblasvorgang des Airbags im Falle eines Sturzes zu erkennen und zu steuern,

„Parteien“ bezeichnet sowohl das Unternehmen als auch auf den Benutzer,

„Unternehmen“ bezeichnet das Unternehmen In&motion,

1. Einleitung

In&motion entwickelt und vermarktet die In&box, die in kompatible Airbag-Produkte integriert wird. Die In&box ist das Erkennungsgerät zur Erkennung eines Sturzes, um den Aufblasvorgang des Airbags zu steuern. Die In&box ist nur beim Kauf eines kompatiblen Airbag-Produkts mit dem In&motion-Airbagsystem erhältlich. Für die technischen Aspekte der In&box muss sich der Benutzer auf sein Benutzerhandbuch beziehen, das bei der Bereitstellung der In&box zur Verfügung gestellt wurde und auf der Website des Unternehmens verfügbar ist, und das alle technischen und praktischen Funktionen der In&box enthält.

2. Gegenstand und Nutzungsbedingungen der App

2.1. Gegenstand der App

Das Unternehmen In&motion vertreibt diese App, die den Benutzern den Zugriff auf das Dashboard ihrer In&box sowie die Einstellungen ihres In&motion-Benutzerkontos ermöglichen soll.

Um auf die App zugreifen zu können, muss sich der Benutzer mit seinem Benutzernamen und Passwort anmelden, die er bei der Erstellung seines Kontos auf der Website my.inemotion.com verwendet hat.

Die App ermöglicht es dem Benutzer dann, auf mehrere Registerkarten zuzugreifen:

  • das Dashboard seiner In&box: So kann er den Verbindungsstatus zum Inflator, den Batterieladezustand, den verwendeten Erkennungsmodus, die letzte Verbindung und das konfigurierte Wi-Fi-Netzwerk ermitteln;
  • die Anleitung für das Vorgehen nach einem Aufblasvorgang, die den Benutzer durch die erforderlichen Schritte nach dem Auslösen des Airbag-Systems führt;
  • die Benutzerkontoeinstellungen, die den Zugriff auf Kontoinformationen, das Profil und Applikationseinstellungen ermöglichen (Abmeldung…)

Die Anwendung erkennt die In&box des Benutzers über einen Bluetooth-Stream, so dass sie verbunden und konfiguriert werden kann:

  • Pairing und Aktivierung der In&box: Nur bei der ersten Nutzung muss der Benutzer seine In&box mit seinem In&motion-Konto koppeln. Er kann diesen Vorgang über die App durchführen, indem er sich in sein Benutzerkonto einloggt und seine In&box mit seinem Mobiltelefon verbindet.
  • Anmeldung: Nach dem Koppeln verbindet sich die App mit der In&box des Benutzers, sobald diese eingeschaltet ist, damit der Zugriff auf das Dashboard möglich ist.
  • Konfiguration des Wi-Fi-Zugangspunktes: Der Benutzer hat über die App die Möglichkeit, seinen Wi-Fi-Zugangspunkt in seiner In&box so zu konfigurieren, dass diese die neuesten verfügbaren Updates der In&box herunterladen kann.
  • Update: Der Nutzer hat über die App die Möglichkeit, seine In&box direkt aus der App heraus zu aktualisieren.
  • Ändern des Erkennungsmodus: Der Nutzer kann über die Anwendung den Erkennungsmodus auswählen, den er verwenden möchte.
  • Notruf: Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die Anwendung die Funktion „Notruf durch Liberty Rider“ zu aktivieren (für französische, belgische oder italienische Nutzer).

Für den Fall, dass ein Benutzer kein In&motion-Konto erstellt hat, steht in der App ein Gast-Modus zur Verfügung, um auf die Registerkarte „Dashboard“ zuzugreifen, obwohl er keine Verbindung zu einer In&box herstellen kann.

2.2. Gegenstand der ANB

Gegenstand dieser ANB ist die Festlegung der vertraglichen Bestimmungen in Bezug auf die jeweiligen Rechte und Pflichten der Parteien im Zusammenhang mit der Nutzung der App.

2.3. Nutzungsbedingungen

Die Nutzung aller Funktionen der MY IN&BOX-App ist kostenlos und nur Benutzern vorbehalten, die bereits eine In&box erworben haben.

Die App ist über Bluetooth direkt mit der In&box verbunden.

3. Annahme der ANB

Die Nutzung der App schließt die Annahme dieser ANB ein. Außerdem verpflichtet sich der Benutzer, die vorliegenden ANB beim Zugriff auf die App sorgfältig zu lesen.

4. Technische Spezifikationen

Die App kann auf jedes mobile Gerät des Typs Smartphone oder Tablett heruntergeladen werden, das mit Android-Betriebssystemen der Versionen 5 und höher oder iOS Version 12.4 und höher ausgestattet ist. Es wird vorausgesetzt, dass das Gerät mit einem Bluetooth Low Energy kompatiblen Chip ausgestattet ist.

Es kann für iOS-Geräte im App-Store und für Android-Geräte im Google Play Store heruntergeladen werden.

In jedem Fall erfordert der Zugriff auf die App einen Zugang zum Internet-Netzwerk (Wi-Fi, 3G/3G+/4G). Dem Benutzer wird empfohlen, die Anwendung herunterzuladen, wenn er mit dem Wi-Fi-Netzwerk verbunden ist.
Das Unternehmen In&motion erinnert die Benutzer daran, dass die App nur für Android 5+ und iOS 12.4+ verfügbar ist.
Im Falle eines Missverständnisses in Bezug auf diese Inkompatibilität kann keine Entschädigung geleistet werden (außer im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts).
Der Benutzer erkennt an, dass er über die für die Nutzung der App erforderlichen Mittel und Fähigkeiten verfügt. Die für den Zugang und die Nutzung der App erforderlichen Geräte sowie die durch ihre Nutzung entstehenden Telekommunikationskosten gehen zu Lasten des Benutzers.

5. Pflichten

5.1. Benutzerpflichten

Im Rahmen der Nutzung der App verpflichtet sich jeder Benutzer, nicht gegen die öffentliche Ordnung zu verstoßen und die geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten, die Rechte Dritter zu respektieren und die Bestimmungen dieser ANB zu erfüllen.

Jeder Benutzer ist verpflichtet:

– sich gegenüber In&motion, Dritten und anderen Nutzern loyal zu verhalten;
– die App gemäß ihrem Zweck, wie in diesen ANB beschrieben, zu nutzen;
– nicht zu versuchen, einen Teil oder alle Elemente der App (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Namen, Marken, Logos, Bilder, Videos, Musik, zugrunde liegende Technologien, Datenbanken) mit irgendwelchen Mitteln zu kopieren, zu extrahieren, zu modifizieren oder zu reproduzieren;

– den Zweck der App nicht zu missbrauchen, um Verbrechen, Vergehen oder Verstöße zu begehen, die nach dem Strafgesetzbuch oder einem anderen Gesetz strafbar sind;

– die Privatsphäre von Dritten und gegebenenfalls anderen Benutzern zu respektieren;
– ehrlich und aufrichtig mit den Informationen umzugehen, die Sie an In&motion übermitteln;
– nicht zu versuchen, die in der App implementierten automatisierten Datenverarbeitungssysteme im Sinne der Artikel 323-1 ff. des Strafgesetzbuches zu untergraben;

– keine Daten zu verbreiten, die dazu führen, dass der normale Betrieb der App eingeschränkt, durcheinander gebracht, verlangsamt oder unterbrochen wird.

5.2 Pflichten von In&motion

Das Unternehmen verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Funktion der App zu gewährleisten und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Kontinuität und Qualität dieses Dienstes zu erhalten.

In&motion weist die Benutzer jedoch darauf hin, dass die derzeitigen Kommunikationsprotokolle über das Internet es nicht ermöglichen, die sichere und kontinuierliche Übertragung von elektronischen Übermittlungen zu gewährleisten.
In&motion bemüht sich nach besten Kräften, dem Benutzer eine optimale Sicherheit bei der Nutzung der App zu gewährleisten. In&motion lehnt jede Verantwortung gemäß den Fällen von Absatz 7 ab.

6. Geistiges Eigentum

6.1. Nutzungsrechte in Bezug auf geistiges Eigentum

Der Benutzer erkennt an, dass die auf oder in der App enthaltenen Marken, Logos, Slogans, Grafiken, Fotos, Animationen, Videos, Softwarelösungen, Computercodes, Technologien und Texte ausschließliches geistiges Eigentum von In&motion sind und nicht ohne ausdrückliche Genehmigung vervielfältigt, verwendet oder dargestellt werden dürfen, ohne dass dies mit rechtliche Schritte verbunden wäre.
Jede Darstellung oder Vervielfältigung, sei es ganz oder teilweise, der App und ihres Inhalts, mit welchen Mitteln auch immer, ohne die ausdrückliche vorherige Genehmigung von In&motion ist verboten und stellt einen Verstoß dar, der nach den Artikeln L. 335-2 ff. und L. 713-1 ff. des Gesetzes über das geistige Eigentum strafbar ist.

Insbesondere untersagt In&motion Folgendes ausdrücklich:
– die Übermittlung aller oder eines qualitativ oder quantitativ wesentlichen Teils des Inhalts einer Datenbank auf ein anderes Medium, durch ständige oder vorübergehende Übertragung, auf irgendeine Weise und in welcher Form auch immer;
– die Wiederverwendung, indem der Öffentlichkeit alle oder ein qualitativ oder quantitativ wesentlicher Teil des Inhalts der Datenbank, unabhängig von ihrer Form, zur Verfügung gestellt wird.

Die Annahme der vorliegenden ANB stellt eine Anerkennung der geistigen Eigentumsrechte von In&motion von Seiten der Nutzer und eine Verpflichtung zu deren Einhaltung dar.

6.2. Lizenz zur Nutzung der App

In&motion gewährt den Benutzern eine persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Applikation in Übereinstimmung mit diesen ANB.
Jede andere Nutzung der App und ihres Inhalts ist vom Geltungsbereich dieser Lizenz ausgeschlossen und darf ohne die ausdrückliche vorherige Genehmigung von In&motion nicht erfolgen.
Somit ist es dem Benutzer in der Praxis untersagt:
– die App in Teilen oder ganz zu dekompilieren, zu disassemblieren, zurückzuentwickeln oder auf irgendeine andere Art und Weise verständlich zu machen, oder dies zu versuchen;
– auf die App zuzugreifen, um eine Konkurrenz-App oder einen konkurrierenden Dienst zu entwerfen;
– die App zu verwenden, um Dienstleistungen für Dritte bereitzustellen oder Unterlizenzen zu vergeben oder die App an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, abzutreten, zuzuweisen, zu verteilen, auszuhändigen oder kommerziell für Dritte zu nutzen;

Es ist nicht gestattet, eine Software, eine App, eine Website usw., die es ermöglicht, die normale Nutzung der App zu umgehen, zu veröffentlichen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder dieser mitzuteilen und kann eine Klage von In&motion rechtfertigen.

6.3 Lizenz für die vom Benutzer heruntergeladenen Elemente

Der Benutzer gewährt In&motion eine Lizenz zur Nutzung der Elemente und Inhalte (Foto, Namen, etc.), die er auf seine App herunterladen wird.

7. Verantwortlichkeiten

Der Zugriff auf die App und die Nutzung ihrer Inhalte liegt in der Verantwortung des Benutzers. Insbesondere obliegt es dem Benutzer, sich vor jeglichen Viren oder Elementen zu schützen, die seine Verbindungsgeräte oder die darin enthaltenen Daten beschädigen könnten.
Darüber hinaus kann In&motion unter keinen Umständen haftbar gemacht werden:
– wenn es vorübergehend nicht möglich ist, auf die App zuzugreifen, um technische Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen durchzuführen; Die Benutzer erkennen an, dass In&motion nicht haftbar gemacht werden kann, wenn Störungen oder Unterbrechungen der genannten Übertragungsnetze oder der Geräte der Benutzer der App auftreten;
– für mögliche Folgen im Falle eines Virenangriffs auf die App oder durch einen Dritten durch die App;
– Im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Nutzung oder illegalen Nutzung der App ist der Benutzer allein für alle Schäden, die Dritten entstehen und für die Folgen etwaiger daraus resultierender Ansprüche oder Klagen verantwortlich;
– im Falle der Nichteinhaltung dieser ANB, die den Benutzern zuzurechnen sind;
– im Falle einer Verzögerung oder Nichterfüllung seiner Verpflichtungen, wenn die Ursache der Verzögerung oder Nichterfüllung auf einen Fall höherer Gewalt im Sinne von Artikel 8 dieser ANB zurückzuführen ist;
– im Falle einer äußeren Ursache, die nicht von In&motion zu verantworten ist.

8. Höhere Gewalt

In&motion behält sich das Recht vor, die Erfüllung seiner Pflichten im Falle des Eintritts von Ereignissen oder Umständen höherer Gewalt oder zufälliger Ereignisse oder von Umständen, die vertraglich mit Fällen höherer Gewalt oder zufälligen Ereignissen gleichgesetzt sind, auszusetzen, zu verzögern, zu ändern oder aufzuheben, auch wenn sie nicht der gesetzlichen Definition entsprechen, wie z.B.: Feuer, eigenständige Arbeitsunterbrechung außerhalb der Kontrolle des Unternehmens, Überschwemmung, Epidemie, Krieg, Beschlagnahme, Streik, Hurrikan, Tornado, Erdbeben, Revolution, Diebstahl der gesamten oder eines Teils der Ausrüstung sowie im Falle des Auftretens von Umständen oder Ereignissen außerhalb der Kontrolle von In&motion, die nach Abschluss der ANB auftreten und die Ausführung unter normalen Bedingungen verhindern.
Es wird festgelegt, dass der Benutzer in einer solchen Situation keinen Schadenersatz verlangen und keine Klage gegen In&motion anstrengen darf.
Im Falle eines der oben genannten Ereignisse wird sich In&motion bemühen, den Benutzer so schnell wie möglich zu informieren.

9. Daten

Um die Integrität der Daten der Benutzer zu respektieren, verpflichtet sich In&motion, die Vertraulichkeit der persönlichen Informationen und Daten der Benutzer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen zu wahren.

Die personenbezogenen Informationen und Daten, die der Benutzer dem Unternehmen direkt oder indirekt zur Verfügung gestellt hat, sind für die Erfüllung dieses Vertrages erforderlich und sind für das Unternehmen von berechtigtem Interesse, damit es seinen Verpflichtungen nachkommen kann: den Benutzerdienst zu gewährleisten und Beschwerden zu bearbeiten.

In&motion verwendet die personenbezogenen Daten der Benutzer nur zur Verbesserung der Technologie und der damit verbundenen Dienstleistungen. Für jede andere Nutzung muss im Vorfeld das Einverständnis des Benutzers eingeholt werden.

Alle Informationen in Bezug auf den Datenschutz und die Verarbeitung von Benutzerinformationen finden Sie im Dokument „Datenschutzbestimmungen“, das auf der Website und in der In&motion-App verfügbar ist.

Diese personenbezogenen Daten dürfen vom Unternehmen für die Dauer des Vertragsverhältnisses und maximal 3 Jahre ab Beginn des letzten Vertragsverhältnisses mit dem Benutzer gespeichert werden.

Der Benutzer hat gemäß den geltenden nationalen und europäischen Vorschriften ein ständiges Recht darauf, die ihn betreffenden Informationen zu ändern, zu korrigieren und abzulehnen. Dieses Recht kann unter der folgenden Adresse ausgeübt werden: customer@inemotion.com. Jede Anfrage des Benutzers in Bezug auf die Ausübung seiner Rechte muss unterzeichnet und gegebenenfalls mit einer Kopie eines gültigen Ausweises versehen sein, wenn das Unternehmen dies verlangt.

10. Gesammelte Informationen

Beim Surfen auf den von In&motion herausgegebenen Websites, bei der Nutzung unserer Airbag-Systeme und unserer Apps wird der Nutzer aufgefordert, In&motion bestimmte personenbezogene Daten zur Verfügung zu stellen. Alle diese Daten sind für die Nutzung unserer Airbag-Systeme sowie für die Navigation auf der In&motion-Website und den mobilen Anwendungen erforderlich.

Die Informationen, die von der mobilen Anwendung „My In&box“ gesammelt werden können, sind die folgenden:

  • Anrede
  • Name und Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Telefonnummer
  • Postanschrift
  • Land des Wohnsitzes
  • Bevorzugte Sprache für die Kontaktaufnahme
  • Geolocation
  • Benutzerinformationen (Erstellung eines Kontos): Benutzername und Passwort, In&box-Nummer, Seriennummer des gekauften kompatiblen Produkts, Seriennummer des gescannten Inflators.
  • Persönliche Informationen: Geburtsdatum, Datum des Führerscheinerwerbs, Versicherung, benutzte(s) motorisierte(s) Zweirad(e), getragene Ausrüstung (Helm, Jacke …).
  • Daten, die mit automatisierten Mitteln gesammelt werden: Facebook, Google, Plug-ins sozialer Netzwerke.
  • Daten, die übermittelt werden, sobald der Nutzer von einem speziellen Angebot mit einem unserer Partner profitiert: Mitgliedsnummer …
  • Alle freiwillig übermittelten Informationen

Was die Geolokalisierung betrifft, so erfordert die Nutzung der mobilen Anwendung und insbesondere der Funktion „Notruf durch Liberty Rider“ zwingend eine kontinuierliche Geolokalisierung des Geräts des Nutzers.

Mit der vorherigen Zustimmung des Nutzers durch die mobile Anwendung kann In&motion die Standortdaten sammeln, die vom verwendeten mobilen Gerät empfangen werden, um die Anwendung zu betreiben und insbesondere für die Funktion „Notruf durch Liberty Rider“, wodurch der Standort des Nutzers im Falle eines Unfalls den Rettungskräften mitgeteilt werden kann.

Wenn der Nutzer seinen Standort nicht angeben und die Erfassung von Standortdaten verhindern möchte, kann er die Aktivierung der Standortbestimmung auf seinem Gerät deaktivieren oder die Einstellungen in der mobilen Anwendung aktualisieren.

Die Deaktivierung der Standortbestimmung wird den Nutzer jedoch daran hindern, die Funktion „Notruf durch Liberty Rider“ zu nutzen und somit im Falle eines Unfalls die Rettungskräfte zu kontaktieren.

11. Änderungen der ANB

Diese ANB gelten für jeden Benutzer, der die App verwendet. Die ANB können von In&motion jederzeit geändert und aktualisiert werden, insbesondere um sie an gesetzliche oder regulatorische Änderungen anzupassen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Nutzung der App gültigen ANB.

12. Übersetzung der Nutzungsbedingungen

Für den Fall, dass dieses Dokument in einer oder mehreren Übersetzungssprachen verfasst ist, gilt nur die französische Version.

13. Nachweisvereinbarung

Jede Vertragspartei verpflichtet sich, jedem elektronischen Dokument oder jeder Information, das/die über ihre elektronische Korrespondenz oder über die Kommunikationsmittel ausgetauscht wird, die ihr auf der Website zur Verfügung gestellt werden, sowie allen computergestützten Daten, die auf der Website gespeichert, zugänglich oder erzeugt werden und sich auf ihre vorvertragliche und vertragliche Beziehung beziehen, einen Beweiswert zuzuerkennen, der dem eines Papierdokuments entspricht.

Die Vertragsparteien verzichten, außer im Falle eines nachgewiesenen Computerbetrugs der verwendeten Informationssysteme oder einer vorsätzlichen menschlichen Fälschung, auf das Recht, sich auf die Nichtdurchsetzbarkeit oder Ungültigkeit von Beweisen zu berufen, die in den vorgenannten Dokumenten oder Informationen enthalten sind.

14. Verzichtserklärung

Die Tatsache, dass eine der Parteien die Anwendung irgendeiner Klausel der Bedingungen nicht beansprucht oder ihrer Nichterfüllung zustimmt, sei es dauerhaft oder vorübergehend, darf nicht als ein Verzicht der betreffenden Partei auf ihre Rechte aus dieser Klausel ausgelegt werden.

15. Teilnichtigkeit

Die Nichtigerklärung einer der Bestimmungen der Bedingungen bedeutet nicht die Nichtigerklärung dieser Bedingungen als Ganzes, es sei denn, die strittige Bestimmung kann nach Ansicht der Parteien nicht als wesentlich und entscheidend angesehen werden, oder wenn ihre Nichtigerklärung das allgemeine Gleichgewicht der Bedingungen beeinträchtigt.

16. Kundendienst

In&motion stellt dem Mitglied einen Kundendienst zur Verfügung, um jede Anfrage in Bezug auf Informationen über die In&box und die App zu beantworten.

Der Kunde kann sich unter der folgenden Adresse an das Unternehmen wenden:
– per Telefon unter +33 (0) 4 57 41 14 30,
– per E-Mail unter customer@inemotion.com.
Der Kundendienst ist zu folgenden Zeiten geöffnet: von Montag bis Freitag von 9:00 bis 12:30 Uhr und von 13:30 bis 18:00 Uhr. Da sich die Zeitpläne ändern können, sind sie unter dem Punkt „Kontakt“ auf der Website www.inemotion.com verfügbar.
Das Unternehmen wird sich nach besten Kräften bemühen:
– innerhalb von vierzehn (14) Werktagen nach den Informationsanfragen des Kunden,
– innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Erhalt von Reklamationen zu reagieren.

17. Anwendbares Recht und Zuständigkeitszuweisung

17.1 Anwendbares Recht

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht.

17.2 Zuständigkeitszuweisung

Alle Schwierigkeiten bei der Auslegung, Ausführung und alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und im Allgemeinen beim Zugang zur Website und bei der Nutzung ihrer Dienste sind in erster Linie Gegenstand eines gütlichen Lösungsversuchs zwischen dem Benutzer und dem Unternehmen.

17.3 Vorab-Schlichtung

Im Falle eines Rechtsstreits mit dem Unternehmen hat der Benutzer, der ein Verbraucher ist, das Recht, kostenlos eine Schlichtungsstelle anzurufen, um eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits zu erreichen.

Die Streitschlichtung kann auch über die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission beantragt werden: http://ec.europa.eu/odr.

Im Falle eines Rechtsstreits mit dem Unternehmen wird der Benutzer oder Nicht-Professionelle versuchen, den Rechtsstreit gütlich beizulegen.

Können die Parteien ihren Streitfall nicht gütlich beilegen, gilt die Klausel „Dauerhafte Streitigkeit“.

17.4 Dauerhafte Streitigkeit

Im Falle einer Streitigkeit, die auch nach dem Schlichtungsverfahren andauert, kann der Benutzer, der ein Verbraucher ist, gemäß Artikel R. 631-3 des Verbrauchergesetzes eine Klage bei einem der Gerichte mit territorialer Zuständigkeit im Sinne der Zivilprozessordnung oder beim Gericht des Ortes, an dem er zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder der Entstehung des Schadens seinen Wohnsitz hatte, eine Klage einreichen.

Im Falle eines Streitigkeit, die auch nach dem Schlichtungsverfahren andauert, kann der Benutzer, der ein professioneller oder nicht professioneller Benutzer ist, eine Klage beim zuständigen Gericht in Annecy einreichen.

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